http://wegmit90a.blogsport.de Individuelle Freiheiten statt Nationalem Zusammenhalt Sat, 19 Jun 2010 15:27:46 +0000 http://backend.userland.com/rss092 en Ein Beitrag von der Polizeidirektion Bad Segeberg über das Verschwinden von Deutschlandflaggen in der Stadt Uetersen in Schleswig-Holstein warnt Fußballfans vor dem Parapraphen 90a. Siehe: http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/19027/1631871/polizeidirektion_bad_segeberg http://wegmit90a.blogsport.de/2010/06/19/fussballfans-unter-90a/ Jetzt ist wieder WM. Und die ganze Republik versinkt in Schwarz-Rot-Gold. Da erinnert man sich doch an 2006, da war auch WM und es waren auch überall Flaggen. Da gab es noch eine Diskussion darum. Diese Diskussion haben die Patriot_innen offenbar gewonnen. Heute sind überall Flaggen, und niemand spricht darüber. ... http://wegmit90a.blogsport.de/2010/06/18/wer-diskutiert-noch-die-beflaggung/ Der Paragraph 90a im Strafgesetzbuch wird immer wieder benutzt, um linke und emanzipatorische Kritik, die in ihrer Form oder Konsequenz dem Mainstream der bundesrepublikanischen Gesellschaft aufstößt. Bei der Lektüre von Fällen, die höhere Gerichte wieder kassiert haben, entsteht oft das Gefühl, daß hier Ordnungshüter_innen und Jurist_innen ihren Emotionen, die ... http://wegmit90a.blogsport.de/2010/06/18/noch-ein-paar-faelle/ In den USA gibt es kein Gesetz, das unserem §90a entspricht. Das hat einen ganz einfachen Grund: Immer wenn das Parlament eine solches verabschiedet hat, hat das Supreme Court es als verfassungswidrig erklärt. Und für eine Verfassungsänderung zum Schutze der Flagge gibt es im Parmalent keine Mehrheit. Interessant ist vor ... http://wegmit90a.blogsport.de/2010/06/18/eine-verfassungsergaenzung-gegen-kriegsgegner_innen/ In seinem Jurblog vergleicht der deutschtürkische Jurist Erkem Senol den §90a StGB (Deutschland) mit dem §301 StBG (Türkei) – letzterer trägt den Titel „Verunglimpfung des Türkentums“ und ist international bekannt als Waffe gegen Kritiker_innen am Selbstverständnis der türkischen Nation als ordu-millet (militärische Nation) oder solchen, die den Völkermord am armenischen ... http://wegmit90a.blogsport.de/2010/06/18/der-90a-im-vergleich-mit-der-verunglimpfung-des-tuerkentums/ Am 2.11.1998 verturteilte das Amtsgerichts Tiergarten in Berlin einen Aktivisten nach §90a StGB zu 150 Tagessätzen a 25 DM, also zu einer Geldstrafe von 3750 Mark, weil er auf einer Demo das Lied Deutschland muß sterben, damit wir leben können von SLIME abgespielt hatte. Das Bundesverfassungsgericht aber kassierte die Entscheidung. ... http://wegmit90a.blogsport.de/2010/06/18/das-verfassungsgericht-zu-slime-und-heine/